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Energieaudits: EDL-G-Novelle in Kraft

(vom 02.12.2019)

Köln – Die Novelle des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) ist in Kraft getreten. Damit liegen nun die Rahmendaten für Energieauditoren bei der Durchführung von Energieaudits vor. Die Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung (ASEW) rät zu einer aufmerksamen Prüfung der veränderten Rahmenbedingungen für auditpflichtige Unternehmen. 

Mit Inkrafttreten der EDL-G-Novelle sind die angepassten Veränderungen bei der Durchführung von Energieaudits verbindlich. Im Kern geht es vor allem um die Befreiung eines Teils der bisher zum periodischen Audit verpflichteten Unternehmen. Denn ab sofort gilt eine Bagatellgrenze: Unternehmen mit einem jährlichen Gesamtenergieverbrauch von 500.000 Kilowattstunden unterliegen nicht mehr der vollen Auditpflicht. Geschaffen wird als Ausgleich eine verpflichtende Online-Erklärung an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkotrolle (BAFA) auf der Basis ausgewählter Angaben zu Energieverbrauch und Unternehmen bzw. Eckdaten aus dem Energieauditbericht. Unberührt von dieser Regelung bleiben weiterhin Unternehmen, die als KMU im Sinne der KMU-Empfehlung der EU gelten: Für sie besteht keine Auditpflicht. 

Einer Pflicht zur Registrierung unterliegen auch Energieauditoren: Sie müssen künftig – analog zu den Forderungen an Energieberater im Förderprogramm Energieberatung im Mittelstand – beim BAFA gelistet sein. Energieauditoren müssen zudem ihre Qualifikation nachweisen und regelmäßig auffrischen. Für die Erstqualifizierung ist ein Bildungspaket im Umfang von 80 Unterrichtseinheiten vorgesehen, alle drei Jahre müssen erneut 24 Unterrichtseinheiten absolviert werden. Richard Orth, der bei der ASEW den Bereich Energieeffizienzsysteme betreut, weist auf die besondere Situation für bereits beim BAFA gelistete Energieauditoren hin: „Zwar muss sich diese Gruppe nicht mehr neu beim BAFA registrieren – und demzufolge die für die Erstqualifizierung ab sofort geforderten 80 Unterrichtseinheiten nicht erbringen. Allerdings unterliegen sie ebenfalls der Fortbildungspflicht – und müssen die geforderten 24 Unterrichtseinheiten mit einer Übergangsfrist von drei Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes, sprich bis zum 26. November 2022, beim BAFA nachweisen.“

Für die angesprochenen Meldepflichten zur Online-Erklärung hat das BAFA ebenfalls eine Übergangsfrist eingeräumt: Für Energieaudits, die zwischen dem 26. November 2019 und dem 31. Dezember 2019 abgeschlossen wurden, muss die Online-Erklärung erst bis zum 31. März 2020 abgegeben werden. Ab dem 1. Januar 2020 gilt dann eine generelle Meldefrist von zwei Monaten.

„Ausgenommen von der Durchführung und Meldepflicht eines Energieaudits sind nach der Gesetzeslage nur Unternehmen, die eine zertifiziertes Energie- oder Umweltmanagementsystem nach ISO 50001 oder EMAS eingerichtet haben“, so Orth. „Für alle weiteren Unternehmen, darunter auch Stadtwerke, steht daher das Wiederholungsaudit in der Regel bis zum 05. Dezember 2019 an.“ 

Mit dem Inkrafttreten der Novelle herrscht nun ein verbindliches Rahmenwerk. Gerade kleinere Nicht-KMU, für die die neue Bagatellschwelle greift, wurden bis zur Verabschiedung vor die Wahl gestellt, ein Energieaudit durchzuführen oder darauf zu hoffen, dass das Gesetz vor Ablauf der Wiederholungsfrist in Kraft tritt. 

Die neue Pflicht zur Online-Energieaudit-Erklärung nimmt Unternehmen fortan stärker in die Pflicht, Energieaudits rechtskonform durchzuführen: „Die bisherige Praxis, die Durchführung durch Stichprobenkontrollen seitens des BAFA zu überprüfen, wurde in eine Bringschuld der Unternehmen umgewandelt. Die ASEW rät Stadtwerken und ihren Kunden deshalb dazu zu prüfen, ob im jeweiligen Fall die Pflicht zum Audit oder etwaigen Wiederholungsaudit besteht.“ 

Rund zwei Monate ist es her, dass der Bundesrat trotz Bedenken hinsichtlich der Nichtbeachtung einer gewünschten regelmäßigen Evaluierungspflicht der neueingeführten Bagatellgrenze auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses verzichtet hat. Dies hätte den Gesetzgebungsprozess merklich verzögern können. Der Bundestag hatte den Gesetzentwurf bereits drei Monate zuvor in nächtlicher Sitzung angenommen. Die Veröffentlichung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt datiert auf den 25. November.

 

ASEW-Profil
Die Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung (ASEW) ist mit bundesweit mehr als 300 Mitgliedern das größte deutsche Stadtwerke-Netzwerk für Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Die ASEW wurde 1989 aus dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) heraus gegründet. Das Ziel: Eine rationelle, sparsame und umweltschonende Energie- und Ressourcenverwendung zu fördern. Die ASEW berät und unterstützt ihre Mitglieder in diesen Bereichen und entwickelt für sie innovative Produkte und Dienstleistungen, die zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen. Das Portfolio der ASEW umfasst Produkte für Vertrieb und Kundenberatung, außerdem Seminare und Qualifizierungsangebote sowie eine Kunden- und Fördermittelberatung.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Markus Edlinger
0221.931819-21
edlinger@asew.de

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