Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat sich auf ein Datum zum deutschen Kohleausstieg geeinigt. Demnach soll das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland 2038 vom Netz gehen. Bereits bis 2022 sollen jedoch Stein- und Braunkohlekraftwerke mit einer Leistung von insgesamt sieben Gigawatt stillgelegt werden. Die vom Ende der Kohleverstromung betroffenen Regionen sollen dafür Strukturhilfen erhalten: In den kommenden 20 Jahren sollen hierfür 40 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt fließen. Für das Aus der Kohleverstromung sollen auch die betroffenen Konzerne entschädigt werden. Die Höhe der Kompensation ist bis dato aber offen.

Nach wie vor ist Kohle mit 35,2 Prozent der deutschen Stromproduktion einer der wichtigsten Primärenergieträger für die deutsche Stromproduktion.

Die Bundesregierung will die nötigen gesetzlichen Regelungen für den Kohleausstieg nun schnell auf den Weg bringen. Das kündigte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier an. Ein erstes Maßnahmengesetz könnte bereits vor der Sommerpause verabschiedet werden. Altmaier versprach, dass die Braunkohleregionen am Ende des Prozesses stärker dastehen würden als heute.

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