Kohlekonversion: 40 Milliarden für Reviere

(vom 24.05.2019)

Die Bundesregierung hat die unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums ausgearbeiteten Eckpunkte zur Umsetzung der Vorschläge der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, kurz Kohlekommission, beschlossen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte, damit löse der Bund ein Versprechen ein. „Der Kohleausstieg muss für die betroffenen Regionen zur Chance werden.“ Mit dem Konzept stelle der Bund die Weichen, dass sich die Reviere zu modernen Energie- und Wirtschaftsregionen weiterentwickeln könnten.

Im Kern geht es vor allem darum, dass in den kommenden zwanzig Jahren viel Geld aus Bundesmitteln in die betroffenen Regionen fließt. Dabei geht es um insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro, die die Folgen des Ausstiegs aus der Braunkohleförderung und -nutzung in der Lausitz, im Rheinischen Revier sowie in Sachsen und Sachsen-Anhalt kompensieren helfen sollen. Auch die Standorte besonders betroffener Steinkohlekraftwerke und das ehemalige Braunkohlerevier Helmstedt sollen eine Unterstützung erhalten.

Das Herzstück bilden dabei Finanzhilfen des Bundes im Gesamtwert von bis zu 14 Milliarden Euro. Darüber hinaus sind bis zu 26 Milliarden Euro an Bundesmitteln für konkrete eigene Projekte in den Kohleregionen vorgesehen, um etwa die Attraktivität der Standorte zu steigern. Dabei geht es insbesondere um den Auf- und Ausbau der regionalen und überregionalen Verkehrsinfrastruktur sowie die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen und Bundesbehörden. Den Anfang soll ein Sofortprogramm im Umfang von 240 Millionen Euro machen, in dessen Rahmen Projektvorschläge der Länder umgesetzt werden.

Die Eckpunkte bilden die Grundlage für einen Gesetzentwurf, der all diese Einzelmaßnahmen fixieren soll. Zudem arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium parallel an der Umsetzung der energiepolitischen Empfehlungen der Kohlekommission.

www.bundesregierung.de

Kohlekonversion: 40 Milliarden für Reviere


ASEW intern: Verstärkung für die Geschäftsstelle

Mieterstrom: Behebung von Informationsdefizit zentral

Rezension: Enthaltsamkeit für das Klima?

Solingen: Ausgezeichnete Stadtwerke

Gießen: Kooperation mit Handwerk

Augsburg: Gute Noten für Busfahrer

Osnabrück: Grünes Licht für kommunalen Wohnungsbau

Herten: Ernergiewende als Erlebnis

Kohlekonversion: 40 Milliarden für Reviere

Bioenergie: Schlechtes Zeugnis vom UBA

Netzausbau: Beschleunigungsgesetz in Kraft

Energieforschung: Mehr als 1.000 neue Projekte

Klimadialog: Gemeinsames Bekenntnis zu Klimaschutz

Mobilität: Deutsche zweifeln an grüner E-Mobilität

Klimaschutz: Kein Musterschüler unter EU-Mitgliedern

Energetische Sanierung: Potenzial wird verschenkt

Flex-KWK: Möglichkeiten von BHKW im Blick


zurück