(vom 26.11.2018) Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung nimmt sich mehr Zeit, bis sie ihren Abschlussbericht vorlegt. Eigentlich sollte dieser noch im Dezember übergeben werden. Wie die vier Kommissionsvorsitzenden nun mitteilten, bestehe „Einvernehmen“ darüber, die Arbeit der Kommission erst am 1. Februar 2019 abzuschließen.
Das oft verkürzt Kohlekommission genannte Gremium soll unter anderem einen Plan für den Kohleausstieg vorbereiten. Damit verbunden sollen zugleich Empfehlungen erarbeitet werden, wie die betroffenen Regionen den Übergang in die Nach-Kohleära meistern können.
Die Verlängerung der Kommissionsarbeit könnte auch mit einem Vorstoß der ostdeutschen Ministerpräsidenten zusammenhängen. Diese hatten erst kürzlich die Arbeit der Kohlekommission kritisiert und einen stärkeren Fokus auf die Rettung von Arbeitsplätzen verlangt. Damit verbunden war auch die Forderung, ein Ausstiegsdatum erst festzulegen, wenn die Finanzierung konkreter Konversionsmaßnahmen gesichert sei. Wie der SPIEGEL berichtete, sieht ein Entwurf für einen Abschlussbericht vor, die Bundesregierung solle „eine Einigung über mögliche Entschädigungsleistungen für die Betreiber“ aushandeln. Demnach soll das Gros der Kraftwerke bis 2030 geschlossen werden.
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