Atomenergie: Klagen & ein mögliches Comeback

(vom 28.09.2020)

Das Thema Atomenergie wird vor allem in Deutschland weitaus eher emotional als rational betrachtet. Und auch wenn man dachte, das Thema gehöre nach dem beschlossenen Atomausstieg mittlerweile in das Metier der Historiker, wird man aktuell eines besseren belehrt. Das Thema gewinnt aktuell wieder an Aufmerksamkeit.

Das liegt zum einen am juristischen Nachspiel, dass der Entscheidung zum Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Atomenergie folgte. Dieses dauert nämlich nun bereits acht Jahre. Konkret geht es um eine Entschädigungsklage Vattenfalls für die angeordnet abgeschalteten Atomkraftwerke vor einem internationalen Schiedsgericht in Washington. Und wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zeigt, sind bereits die Prozesskosten nicht von Pappe: Allein 2020 fielen beim Bund knapp 3,1 Millionen Euro an, fast 22 Millionen Euro sind es seit Beginn des Prozesses.

Vatenfall fordert von der Bundesrepublik eine Entschädigung in Höhe von rund 4,4 Milliarden Euro. Inklusive Zinsen sind daraus bis dato 6,1 Milliarden Euro geworden. Der Konzern argumentiert bei seiner Klage damit, dass ihm über die eigentlich zugesicherten Reststrommengen der Kraftwerke, die aus dem rot-grünen Atomkonsens stammen und mit dem Ausstiegsbeschluss der Regierung Merkel von 2011 praktisch verfielen, Erlöse entgangen sind. Zwar konnten diese Reststrommengen auf andere Kraftwerke übertragen werden, da der Atomausstieg aber Ende 2022 vollzogen sein soll, gab es keine Nachfrage für diese Strombudgets.

Der Fokus wird zudem auch durch einen Blick ins nahe Ausland auf das Thema Atomenergie gelenkt. Denn die niederländische Regierung prüft aktuell den Bau neuer Atomkraftwerke. Nur wenige Tage, nachdem die Regierungspartei VVD einen entsprechenden Antrag ins Parlament einbrachte, veröffentlichte das niederländische Wirtschaftsministerium eine Studie zu den Vorteilen der Atomenergie. Die Studienautoren von der auf Atomtechnologie spezialisierten Beratungsgesellschaft Enco sehen die Atomenergie als eine wichtige Option neben der Wind- und Solarenergie. Bestechendster Vorteil dabei: Die Kosten seien vergleichbar.

Laut einer Verlautbarung der VVD sei dieses Kostenargument die zentrale Erkenntnis der Studie. Beziehe man nämlich alle anfallenden Kosten in die Betrachtung ein, speziell die bei einem Blick auf erneuerbare Energien oft unter den Tisch fallenden Faktoren wie Netzanschluss, Netzregelung und Netzausbau, die von den Netzbetreibern auf alle Verbraucher umgelegt würden, schnitten die Atomenergie und regenerative Quellen vergleichbar ab. Zudem sei eine Laufzeitverlängerung bereits am Netz befindlicher Atomreaktoren die wirtschaftlichste Option, um CO2 einzusparen. Die Studienautoren betonen in diesem Zusammenhang, dass der Weltklimarat und die Internationale Energieagentur (IEA) Atomenergie als notwendig im Kampf gegen den Klimawandel einstufen.

In den Niederlanden ist aktuell noch eins von ursprünglich zwei Atomkraftwerken am Netz. Der Reaktor in Borssele wurde 1973 angefahren, hat eine Leistung von 515 Megawatt und gehört zum Teil RWE. Vor einigen Jahren wurde die Laufzeit der Anlage bis Ende 2033 verlängert.

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