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BMWi: Beschleunigter Netzausbau als Chefsache

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will den Netzausbau beschleunigen. Dazu soll eine Gesetzesinitiative den Rahmen schaffen. Im „Handelsblatt“ sagte der Bundesminister, es gebe beim Netzausbau zwar Fortschritte, „aber es dauert alles viel zu lange“. Die Konsequenz: Das Thema wird Chefsache. Altmaier sagte, er könne sich sehr gut vorstellen, „dass wir ein Netzausbaubeschleunigungsgesetz verabschieden werden, damit weitere Hindernisse im Planungs- und Genehmigungsrecht abgebaut werden.“

Ein zentrales Anliegen der neuen Hausspitze ist auch eine Entlastung des Mittelstandes bei den Stromkosten. Altmaier zufolge bedürfe es Lösungen für die vielen Mittelständler mit hohen Energiekosten, die aber knapp unter bestimmten Schwellenwerten lägen. Hier dürfe es keine Nachteile im Vergleich mit europäischen Wettbewerbern geben.

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