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Regierung: Klimaschutz passé?

Das Photo ist eine (kleine) Ikone der Moderne: Angela Merkel und Sigmar Gabriel gemeinsam in auffälliger Winterjacke vor einem (schmelzenden) Polargletscher. Dieses Bild prägte wie kein zweites das Image der Klimakanzlerin. Dass dieser Außenansicht keine strategische politische Ausrichtung folgte, tat dem positiven Image der Bundeskanzlerin keinen Abbruch. Nun gehen die angehenden Wieder-Koalitionäre offenbar einen Schritt, der nach der entsprechenden deutlich energiewendeskeptischen Positionierung vieler Parteien im Bundestagswahlkampf möglicherweise nur folgerichtig ist: Union und SPD wollen die nach Auffassung der Verhandler ohnehin nicht mehr erreichbaren Klimaziele für 2020 offiziell aufgeben.

Das sieht nach Informationen aus Sondierungskreisen, die bislang einer offiziellen Bestätigung harren, die Einigung der Arbeitsgruppe „Energie, Klimaschutz, Umwelt“ vor. Allerdings schränken beide Partner parallel diesen Schritt bereits ein: Ein Maßnahmenpaket soll helfen, die Lücke zu den Zielen so weit wie möglich zu schließen. Zudem soll eine Kommission einen Aktionsplan zum schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung erarbeiten.



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Markus Edlinger

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