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Rastatt: Sieg gegen Netze BW

Die Star.Energiewerke GmbH & Co. KG haben einen Sieg gegen Netze BW errungen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied, dass der Netzbetreiber mehrere Stromentnahmestellen der Star.Energiewerke als eine Entnahmestelle behandeln muss. Das OLG folgte mit seinem Urteil nicht der Auffassung der Vorinstanz. Da Netze BW auf Widerspruch gegen das Urteil verzichtete, ist dieses nun rechtskräftig. Damit sinken auch rückwirkend die Netzentgelte im Netzgebiet der Star.Energiewerke.

Auslöser des Rechtsstreits war eine Umstellung der Ermittlung der Jahreshöchstlast von einer gepoolten zu einer entpoolten Betrachtung. Die Star.Energiewerke gingen mit einem Missbrauchsantrag gegen diese Umstellung vor. Das OLG Düsseldorf folgte schließlich der Ansicht der Star.Energiewerke.

Im Kern ging es um die Auslegung des Begriffs „galvanische Verbindbarkeit“, der 2014 neu in die Stromnetzentgeltverordnung aufgenommen worden war. Netze BW hatte dies technisch betrachtet und damit wörtlich ausgelegt. Wie die Star.Energiewerke mitteilten, bedeutete dies eine Million Euro Mehrkosten allein im Jahr 2014. Gemeinsam mit anderen gründeten die Star.Energiewerke die Kostengemeinschaft Arge Energie und legten Beschwerde bei der Bundesnetzagentur ein. Die BNetzA teilte die Auffassung, die eine weitere Auslegung des Begriffs annahm. 

www.star-energiewerke.de



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