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Breitband: Fördermittel kaum genutzt

Von den im Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau im Jahr 2016 bereitgestellten rund 554 Millionen Euro sind lediglich 0,95 Prozent abgerufen worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für 2017 sieht es ein wenig besser aus: Von den deutlich aufgestockten Mitteln wurden bis Ende August 8,56 Millionen Euro oder 1,24 Prozent abgerufen.

Dieser Zurückhaltung wird von der Bundesregierung nicht unbedingt mit einer forcierten Ausbaustrategie begegnet. Während die Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes bis 2018 stark ansteigen, zeigt der Blick ins Detail: Digitalisierung genießt trotz vieler Reden keine so große Priorität, wie zu erwarten wäre. Während etwa die Förderung von Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung um 17,5 Prozent aufgestockt werden und die sogenannte Verstromungshilfe für die Steinkohle um 3,2 Prozent sinkt, wird der Topf für den Ausbau von Breitbandnetzen um 189 Millionen Euro oder ganze 27,4 Prozent beschnitten.

www.bundesregierung.de



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