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EU-Kommission für Kapazitätsmechanismen

Die EU-Kommission hat ihren Zwischenbericht der Sektoruntersuchung zu Stromkapazitätsmechanismen veröffentlicht. Die Kommission ortet demnach „erhebliche Unzulänglichkeiten“ bei den nationalen Maßnahmen zur Sicherung einer ausreichenden Stromversorgung. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager betonte, „Blackout sollte für die europäischen Unternehmen und Verbraucher ein Fremdwort sein. Kapazitätsmechanismen können dabei helfen, Stromausfälle zu vermeiden. Auf der anderen Seite sollten Verbraucher keine überhöhten Strompreise zahlen müssen, und es darf nicht zu Wettbewerbsverzerrungen kommen.“ Der Bericht zeige, dass in den EU-Mitgliedstaaten erheblicher Verbesserungsspielraum bei der Bedarfsprüfung und der genauen Ausgestaltung von Kapazitätsmechanismen bestehe. Gut ausgestaltete Kapazitätsmechanismen zeichneten sich durch Offenheit und dadurch aus, dass die Möglichkeit, Strom aus dem Ausland zu beziehen, berücksichtigt werde. Auf diese Weise trügen sie auch zum Aufbau einer Energieunion in Europa bei.

Die Kommission hat rund 120 Marktteilnehmer und öffentliche Stellen über ehemalige, bestehende und geplante Kapazitätsmechanismen zur Stromversorgung in elf EU-Staaten geprüft. In Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Polen, Portugal, Spanien und Schweden gebe es insgesamt 28 Kapazitätsmechanismen. Am gängigsten seien strategische Reserven, bei denen der Staat bestimmte Kraftwerke dafür bezahle, dass sie im Bedarfsfall wieder ans Netz gehen. Positiv sei dabei die jüngste Entwicklung zu bewerten, dass es eine Tendenz zur Einführung offenerer und inklusiver Mechanismen gibt, an denen sich Kapazitätsanbieter sämtlicher Kategorien beteiligen können.

Vestager bemängelte jedoch, dass die EU-Staaten in vielen Fällen überhaupt nicht ausreichend analysiert hätten, ob sie Kapazitätsmechanismen überhaupt benötigen. Außerdem hätten diese Mechanismen kosteneffizienter gestaltet werden können. Die Kommission will nach einer öffentlichen Konsultation bis zum 6. Juli 2016 einen Abschlussbericht veröffentlichen.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) begrüßte die Position der EU-Kommission. BDEW-Hauptgeschäftsführer Martin Weyand sagte, es sei durchaus erfreulich, dass die Kommission offensichtlich keine grundsätzlichen Probleme mit Kapazitätsmechanismen mehr habe. Offenbar teile sie die von VKU und BDEW vertretene Ansicht, dass ein Kapazitätsmechanismus als Mittel zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit mit Strom angemessen und geeignet sein könnte. Insbesondere mache der Bericht deutlich, dass ein dezentraler Leistungsmarkt neben der Versorgungssicherheit auch den Wettbewerb unter den Stromproduzenten stärkt. Die von der Europäischen Kommission jetzt angedachten Regelungen zur Ausgestaltung der grenzüberschreitenden Beteiligung ausländischer Kapazitäten könnten auch in Ländern, die keinen eigenen Kapazitätsmarkt haben, zu einem Lernprozess führen.

 

http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-4892_de.htm

 



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