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Energieunion und Effizienzrichtlinie im Fokus der EU-Kommission

Die Europäische Kommission hat den ersten Bericht zum Stand der Energieunion vorgelegt. Darin zieht die Kommission Bilanz, wie sich die Energiepolitik in der EU seit der Kommissions-Mitteilung zur Energieunion entwickelt hat. Dabei werden alle fünf Dimensionen der Energieunion betrachtet: Dekarbonisierung der Wirtschaft, Energieeffizienz, Energiebinnenmarkt, Energiesicherheit und Energieforschung.

Laut Wirtschaftsstaatssekretär Rainer Baake habe die europäische Energiepolitik für die kommenden Jahre eine strategische Richtung erhalten. Dies werde dabei helfen, die europäischen 2030-Klima- und Energieziele umzusetzen. Der EU empfahl Baake die guten Erfahrungen mit dem deutschen Monitoring-Bericht zur Energiewende. Auch die EU werde von einem transparenten Monitoringprozess profitieren.

Alle zwei Jahre sollen künftig die Mitgliedstaaten Fortschrittsberichte vorlegen. Die Kommission will zudem jährlich zum Stand der Energieunion berichten. Mit ihrem Bericht hat die Kommission auch ihre Vorstellungen dargelegt, wie die Energie- und Klimapläne ausgestaltet werden sollen und welche Indikatoren die Mitgliedstaaten für ihre Fortschrittsberichte nutzen können.

Die Europäische Kommission hat darüber hinaus die öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Energieeffizienzrichtlinie (EED) gestartet. Bis Ende Januar 2016 werden Meinungen und Erfahrungswerte über die Richtlinie eingeholt. Voraussichtlich im Herbst soll dann ein Reformvorschlag vorgelegt werden. Die überarbeitete Richtlinie ist eine zentrale Umsetzungsmaßnahme für das unverbindliche 2030-Energieeffizienzziel von aktuell mindestens 27 Prozent.

Da die Mitgliedstaaten die EED erst vor kurzem umgesetzt haben, konzentriert sich die Evaluation auf bestimmte Artikel. So fragt die Kommission nach einer Überarbeitung des Ziels (Artikel 3) sowie zur Rolle von öffentlicher Beschaffung zur Förderung von Energieeffizienz (Artikel 6). Zentrales Thema der Konsultation ist außerdem Artikel sieben: Hier geht es um die Ausgestaltung der Effizienzverpflichtungssysteme mit Fragen zum jährlichen Sparvolumen und Flexibilitätsmechanismen. Außerdem soll die künftige Rolle alternative Maßnahmen in den Fokus genommen werden.

 

http://ec.europa.eu/index_de.htm

 

 



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Markus Edlinger

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