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Bundesumweltministerium nimmt Energiewende in den Fokus

Das Bundesumweltministerium plant, eine Expertenkommission oder einen Runden Tisch zur Fortentwicklung der Energiewende bis 2050 einzurichten. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sagte der „Frankfurter Rundschau“, sie setze für eine langfristige Klimaschutzstrategie auf die Einbeziehung und aktive Mitarbeit von Wirtschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft. „Bis zur Mitte des Jahrhunderts müssen wir unsere Energieversorgung klimaneutral umbauen. Den Pfad dahin müssen wir mit allen Beteiligten gemeinsam bestimmen.“ Diesen „konsensualen Prozess“ gelte es zu organisieren – egal, ob in Form einer ‚Expertenkommission‘ oder als ‚Runder Tisch‘. Der UN-Klimagipfel von Paris habe die Notwendigkeit zur Klimaneutralität der Energiewirtschaft und der gesamten Gesellschaft unterstrichen.

Das Bundesumweltministerium erarbeitet aktuell den „Klimaschutzplan 2050“, der den Weg zur Umsetzung der beschlossenen Treibhausgas-Reduktion um 80 bis 95 Prozent bis 2050 gegenüber dem Basisjahr 1990 beschreiben soll. Bisher sind rund 28 Prozent erreicht. Dieser Plan soll unter anderem Wege zu einem sozialverträglichen Ausstieg aus der Kohleverstromung, zu Speicherlösungen für Ökostrom, zur Sicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung, zu klimaneutralem und bezahlbarem Wohnen und zur Gestaltung der Verkehrssysteme der Zukunft enthalten. Der Kabinettsbeschluss zum Klimaplan 2050 ist für den Sommer geplant.

Die Einsetzung einer Energiewende-Kommission hatte parallel auch der DGB gefordert. DGB-Vorstand Stefan Körzell zufolge sei nach den Beschlüssen von Paris „eine breite gesellschaftliche Verständigung über den Kurs in der Energie- und Klimapolitik notwendig“. Als Vorbild bezeichnete Körzell die vom ehemaligen Bundesumweltminister Klaus Töpfer geleitete „Ethikkommission“ zu Atomausstieg und Energiewende. Diese war von der Bundesregierung nach der Atomkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 eingesetzt worden. „Eine zweite solche Ethik-Kommission brauchen wir.“

 

www.bmub.bund.de

 



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