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EEG könnte Vorbild für die Welt sein

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) kann ein Vorbild für die Förderung regenerativer Energien weltweit sein. Das zeigt eine Studie des Öko-Instituts im Auftrag des baden-württembergischen Umweltministeriums. Demnach habe das EEG in den vergangenen 15 Jahren dazu beigetragen, dass sich die Energieproduktion aus erneuerbaren Energien mehr als verzehnfacht habe. Bis 2014 hätten die Betreiber entsprechender Anlagen Zahlungen von rund 23 Milliarden Euro für die hier produzierte Energie erhalten. Die Differenz zu den Erlösen aus dem Verkauf des Stroms an der Börse mache etwa 19 Milliarden Euro aus.

Das Umlegen dieser Kosten auf sämtliche Verbraucher sehen die Wissenschaftler aber nicht als Nachteil. Ein Großteil der EEG-Zahlungen müssten als Vorleistung für Innovationen und Kostensenkungen betrachtet werden. Laut Dr. Felix Matthes, Forschungskoordinator Energie- und Klimapolitik am Öko-Institut, hätten die frühen und umfangreichen Investitionen Deutschlands in erneuerbare Energien dazu geführt, dass diese erheblich preiswerter geworden sind. So seien etwa bei Solaranlagen die Kosten anfangs sehr hoch gewesen. Das EEG habe aber zwischen 2004 und 2012 eine starke Nachfrage angereizt. Dies sei ein entscheidender Grund, dass die Kosten weltweit so deutlich sinken konnten. Darin sieht das Öko-Institut eine der wichtigen Voraussetzungen für das erfolgreiche Zustandekommen des Pariser Klimaschutzabkommens. Der in Deutschland frühzeitig begonnene Ausbau der erneuerbaren Energien müsse in den nächsten Jahren nun energisch weitergeführt werden.

Das von den vier Übertragungsnetzbetreibern geführte EEG-Umlagenkonto beendete das vergangene Jahr indes mit einem deutlichen Plus. Der Kontostand wuchs auf 3,33 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor war es rund eine halbe Milliarde Euro weniger. Die Einnahmen stiegen im Dezember auf 2,99 Milliarden Euro, das sind gut 45 Prozent mehr als im Vormonat. Für das Jahr 2015 schlagen die Gesamteinahmen mit 24,59 Milliarden Euro zu Buche. Der größte Teil entfiel dabei mit gut 22 Milliarden Euro auf Zahlungen der EEG-Umlage. Bei den Ausgaben waren es insgesamt knapp 24,1 Milliarden Euro, von denen der Großteil die Einspeisevergütung und Direktvermarktung mit 23,5 Milliarden Euro ausmachte.

Die Bundesregierung rät indes dazu, von der Veröffentlichung einer mittelfristigen Prognose über die Entwicklung der EEG-Umlage abzusehen. So heißt es in der Unterrichtung zum Bericht zur Prognose der mittelfristigen Entwicklung der EEG-Umlage, allein aus Schwankungen beim Wetter und beim Börsenstrompreis ergebe sich ein Unsicherheitsbereich von drei Milliarden Euro für das EEG-Konto beziehungsweise von fast einem Cent pro Kilowattstunde für die EEG-Umlage für das jeweils folgende Jahr. „Dieser Unsicherheitsbereich nimmt bei steigendem Ausbau der erneuerbaren Energien weiter zu.“ Eine verlässliche Prognose sei daher „objektiv nicht möglich.“ Die Übertragungsnetzbetreiber würden Haftungsrisiken sehen, falls die tatsächliche Umlage eines Jahres stark vom Prognosewert abweichen würde.

 

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