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AbLaV: Verlängerung bis Oktober 2016

Der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hat der Verlängerung der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV) zugestimmt. Die Verordnung sollte eigentlich am 1. Juli 2016 außer Kraft treten. Sie wird jetzt bis 1. Oktober 2016 verlängert. Hintergrund ist, dass eine neue Verordnung noch nicht in Kraft gesetzt werden kann. Hierfür wäre eine Veränderung der Ermächtigungsgrundlage im Energiewirtschaftsgesetz notwendig. Die Beratungen zum Energiewirtschaftsgesetz dauern jedoch nach Angaben der Bundesregierung noch an. Daher wird die bestehende Verordnung zur Vermeidung einer Regelungslücke zunächst verlängert.

Anlässlich der Kabinettsklausur in Meseberg hatte das Bundskabinett Ende Mai den veränderten AbLaV-Entwurf beschlossen. Wie bereits in der EEG-Novelle sollen auch im Bereich abschaltbarer Lasten künftig stärker Marktelemente greifen. Die Bereitstellung der Abschaltleistung soll in Zukunft wöchentlich ausgeschrieben werden. Seit Mitte 2013 hätten „Erfahrungen mit über Ausschreibungen beschafften abschaltbaren Lasten als marktbezogene Maßnahme gewonnen werden [können], die ihre grundsätzliche Eignung [...] bestätigen.“ Da es sich bei den Ausschreibungen jedoch „um ein vergleichsweise junges Instrument [handelt]“, wird auch die neue AbLaV bis zum 1. Juli 2022 befristet. Die neue Verordnung stellt laut BMWi eine konsequente Weiterentwicklung dar, bei der „sowohl die wettbewerbliche Ausrichtung des Instruments gestärkt, als auch die Rahmenbedingungen der Nutzung abschaltbarer Lasten auf Basis der vorliegenden Erfahrungen fortentwickelt und optimiert werden.“ Das BMWi rechnet auf Basis der bisherigen Erfahrungen mit einer hieraus resultierenden Höhe der AbLaV-Umlage von 0,007 Cent pro Kilowattstunde.

 

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