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ResKV im Fokus

Sowohl die EnBW als auch ein Konsortium aus Uniper, Entega, Mainova und N-ERGIE haben Klage gegen die Reservekraftwerksverordnung (ResKV) eingereicht. Der Grund: Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hatte die beantragte Abschaltung von nicht wirtschaftlich arbeitenden Kraftwerken abgelehnt. Für Uniper hat Udo di Fabio, ehemals Richter am Bundesverfassungsgericht, eine Expertise zum angeordneten Weiterbetrieb von zwei Blöcken des Gaskraftwerks Irsching erstellt. Diese zielt auf die verfassungsrechtlich bedenkliche Argumentation der Bundesregierung. Demnach würden die derzeitigen Regelungen der ResKV und auch die geplante Neuregelung im Rahmen des Strommarktgesetzes den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht gerecht. Solange sich die Kostenerstattung nur auf diejenigen Betriebsstunden beziehe, in denen das Kraftwerk tatsächlich Strom zur Netzstabilisierung liefere, würden Betreiber eines systemrelevanten Kraftwerks schlechter gestellt.

Eine Festlegung der BNetzA zur ResKV-Vergütung kassierte bereits Ende April 2015 das Oberlandesgericht Düsseldorf. Das OLG wertete die Vergütung als nicht ausreichend. Eine neue Regelung entwirft die BNetzA aber nicht unter Verweis auf das Strommarktgesetz. Dieses befindet sich aber aktuell noch im parlamentarischen Prozess. Uniper moniert, dass für eine angemessene Vergütung kein verlässlicher Rechtsrahmen gegeben sei. Durch das Verbot der Stilllegung befänden sich die Kraftwerksblöcke letztlich im Staatsdienst, was einen Eingriff in die Rechte der Eigentümer darstelle. Laut dem Gutachten von Udo di Fabio ist auch die geplante Neuregelung nicht ausreichend. Es müssten nicht nur laufende Kosten ersetzt werden, sondern auch die Kapitalkosten.

Möglicherweise führt ein neuerliches Urteil, das tendenziell erneut in Richtung des Düsseldorfer OLG-Urteils gehen dürfte, zu steigenden Kosten. Diese werden als Teil der Netzentgelte im jeweiligen Umfeld der betroffenen Kraftwerke durch die Übertragungsnetzbetreiber auf alle Kunden umgelegt. Den eigenen Kunden die damit verbundene Steigerung der Energiepreise effizient zu kommunizieren ist essenziell. Die ASEW unterstützt dabei – unter anderem mit einem unterhalt- und einprägsam produzierten Erklärfilm zur ResKV. Auch die restlichen, nicht durch Energieversorger beinflussbaren Preisbestandteile werden in einzelnen Erklärfilmen erläutert. Darüber hinaus bietet der ASEW-Rechnungserklärer Stadtwerke-Kunden Hilfe beim Verständnis der eigenen Rechnung. Auf Anfrage senden wir Ihnen gerne Zugangsdaten zur Testversion. Der Verständlichkeit von Rechnungen dient auch der kostenlose ASEW-RechnungsCHECK. Gerne schauen wir uns Ihre Jahresrechnung an und bewerten diese in einem Ergebnisbericht hinsichtlich Verständlichkeit und Darstellung. Daraus lassen sich Verbesserungsvorschläge zur optimierten Gestaltung ableiten. Denselben Zweck hat auch das ASEW-Seminar „Jahresrechnung gestalten“ im Fokus. Das Seminar beleuchtet die Rolle der Rechnung als Instrument zur Kundenbindung. Optimierungsmöglichkeiten werden ebenso behandelt wie Maßnahmen rund um den Rechnungsversand.

 

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