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KWKG & AbLaV: EU-Genehmigung erfolgt

Die Europäische Kommission hat sowohl das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG 2016) als auch die neue Verordnung über abschaltbare Lasten (AbLaV) beihilferechtlich freigegeben. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßte die Entscheidung. „Jetzt kann die Förderung von KWK-Anlagen nach dem neuen KWKG endlich starten. Es ist ein gutes Signal, dass in diesem wichtigen Bereich für die nächsten Jahre Rechtssicherheit geschaffen wurde.“

Die Entscheidung zum KWKG 2016 erfolgte nach über einem Jahr intensiver Gespräche. Mit der Genehmigung kann die KWK-Förderung nun rückwirkend zum 1. Januar 2016 gezahlt werden. Das für die Abwicklung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat bereits mit dem Versand der Förderbescheide begonnen.

Gleichzeitig hat die Europäische Kommission indes wie erwartet angekündigt, die Regelungen zur Reduzierung der KWKG-Umlage für große Stromverbraucher näher zu prüfen. Die Bundesregierung geht aber auch hier am Ende von einer positiven Entscheidung aus.

Die Kommission bestätigte zudem ebenfalls, dass auch die Neufassung der AbLaV mit den europäischen Beihilferegeln vereinbar ist. Sie ermöglicht es den Übertragungsnetzbetreibern, Verträge mit industriellen Großverbrauchern abzuschließen, die ihren Stromverbrauch kurzzeitig reduzieren können. Damit dient sie als flexibles Instrument für Notfälle der Unterfrequenz im Netz, für den Systembilanzausgleich und für die Engpassentlastung. Die neue Fassung der AbLaV ist am 1. Oktober in Kraft getreten.

 

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