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BaFin gibt ASEW-Mustervertrag grünes Licht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat dem ASEW-Mustervertrag zum PV-Pachtmodell grünes Licht gegeben. Mit dem sogenannten Negativattest bestätigte die BaFin der ASEW nun auch offiziell, dass der gemeinsam mit der Osterholzer Stadtwerke GmbH & Co. KG entwickelte Vertrag in keinem Konflikt mit dem Kreditwesengesetz (KWG) steht.

Geschäfte, die auf Grundlage des Mustervertrags erfolgen, sind demnach nicht dem KWG unterworfen. „Uns war von Beginn an bewusst, dass ein Vertrag wie unser Mustervertrag zur PV-Pacht besonderer Sorgfalt bedarf“, sagt Sarah Scholz, Kunden- und Produktmanagerin bei der ASEW. „Die sorgfältige, juristische Prüfung unseres Mustervertrags führte zu einer entsprechend risikoorientierten Gestaltung. Insofern waren wir sicher, dass es seitens der BaFin keine Bedenken geben wird.“

Der Vertrag entstand in Kooperation mit den Osterholzer Stadtwerken. „Wir setzen den Vertrag mit großem Erfolg in unserem Netzgebiet ein“, so Klaus Brinkmann, Abteilung Energievertrieb der Osterholzer Stadtwerke. „Unsere Kunden erreichen ein Stück Energieautarkie, die ohne uns so nicht möglich wäre. Durch die richtig gewählte Verteilung und Gewichtung der Risikosphären weist unser Mustervertrag keine rechtlichen Fallstricke auf. Insofern war die Entscheidung der BaFin folgerichtig. Wir freuen uns, dass unsere Kunden so ein weiteres Stück Rechtssicherheit erhalten.“

Die BaFin hob in ihrer Begründung hervor, dass im Mustervertrag „keine vollständige Verlagerung des Investitionsrisikos“ auf eine der beiden Parteien erfolgt. Die Überlassung der Anlage stehe im Vorder-grund, damit sei eine Tätigkeit auf Basis des Vertrages nicht erlaubnispflichtig im Sinne des KWG.

„Stadtwerke, die sich für den Aufbau des Geschäftsfeldes PV-Pacht interessieren, sind mit unserem Mustervertrag auf der sicheren Seite“, so Sarah Scholz. „Das Geschäftsfeld PV-Pacht ist eine Option, die Stadtwerke gründlich prüfen sollten. Der Vorteil liegt eindeutig in der langfristig angelegten Versorger-Kunden-Beziehung. Da eine vollständig autarke Versorgung nur in den seltensten Fällen zu gewährleisten ist, ergeben sich zahlreiche Anknüpfungspunkte für Folgedienstleistungen.

 

Ansprechpartner
Sarah Scholz
0221.931819-28
scholz@asew.de



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Ansprechpartner:

Markus Edlinger

E-Mail edlinger@asew.de
Fon 0221 / 93 18 19 - 21
Fax 0221 / 93 18 19 - 9

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