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Klimaschutzplan erntet heftige Kritik

Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf des Klimaschutzplans angepasst. An dem von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks als „integralen Bestandteil“ des Umweltprogramms bezeichneten Klimaschutzplan 2050 wurden offenbar „auf Bitten des Kanzleramtes noch einige Änderungen vorgenommen“. Wie die Bundesministerin selbst einräumte, habe Sie dabei nachgegeben, um die Abstimmung mit den anderen Ministerien nicht noch länger hinauszuzögern.

Insbesondere die Anpassungen etwa beim Fleischkonsum und bei der Elektromobilität stießen auf breite Kritik. Im aktuellen Entwurf ist nur noch von einem „Abbau der Tierbestände“ die Rede. In einer früheren Fassung hatte das Ministerium empfohlen, den Fleischkonsum bis zum Jahr 2050 „entsprechend der Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung“ zu reduzieren. Für die Senkung des klimaschädlichen Stickstoffüberschusses fehlen in der neuen Fassung konkrete Ziele.

Auch beim Verkehr macht Hendricks Zugeständnisse. In einer Fassung vom Juni war als Ziel der Bundesregierung formuliert, dass 2030 „der weit überwiegende Teil der neuzugelassenen Pkw“ elektrisch oder mit Öko-Kraftstoff betrieben werden solle. Stattdessen heißt es nun: „Bis 2030 strebt die Bundesregierung eine signifikante Absenkung der Emissionen von PKW an.“ Die Elektrifizierung der Neuwagenflotte werde dabei einen „maßgeblichen Beitrag“ leisten. Aus einem ersten Entwurf waren auf Drängen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bereits konkrete Ziele für den Kohleausstieg gestrichen worden.

Deneff-Vorstand Martin Bornholdt kommentierte den Entwurf entsprechend: „Deutschland kann mehr“. Der WWF spricht gar von „Blamage“. Die Zielvorgaben des Plans seien zu vage. Aus Sicht des BUND grenzt der Entwurf an Realitätsverweigerung. Jan Kowalzig von der Hilfsorganisation Oxfam sagte im Deutschlandfunk, Deutschland mache sich mit dem „verwässerten“ Klimaschutzplan unglaubwürdig.

 

www.bmub.bund.de



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