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EU-Energieeffizienz-Richtlinie: ASEW zur Entscheidung des EU-Parlaments

(vom 11.09.2012)
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute in ihrer Plenarsitzung in Straßburg dem Kompromiss zur EU-Energieeffizienzrichtlinie mit großer Mehrheit zugestimmt – und lassen damit den EU-Staaten bei der Erfüllung des Einsparziels von 1,5 Prozent pro Jahr weitgehend freie Hand. Das Stadtwerke-Netzwerk ASEW begrüßt den Beschluss der EU, der genügend Raum für nationale Lösungen lässt, bei denen über die Energiewirtschaft hinaus auch weitere Akteure eingebunden werden können.


Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute in ihrer Plenarsitzung in Straßburg dem Kompromiss zur EU-Energieeffizienzrichtlinie mit großer Mehrheit zugestimmt – und lassen damit den EU-Staaten bei der Erfüllung des Einsparziels von 1,5 Prozent pro Jahr weitgehend freie Hand. Das Stadtwerke-Netzwerk ASEW begrüßt den Beschluss der EU, der genügend Raum für nationale Lösungen lässt, bei denen über die Energiewirtschaft hinaus auch weitere Akteure eingebunden werden können.

Ursprünglich sollten allein die Energieeinzelhandelsunternehmen und die Energieverteiler dazu verpflichtet werden, pro Jahr 1,5 Prozent ihres Energieabsatzvolumens einzusparen. „Dies wäre jedoch von den Energieunternehmen allein gar nicht zu schaffen“, sagt die ASEW-Geschäftsführerin Vera Litzka. „Deswegen begrüßen wir, dass es der heute verabschiedete Entwurf zulässt, dass die einzelnen EU-Mitgliedssaaten auch alternative Maßnahmen zur Erreichung der Einsparziele ergreifen können.“ Möglich sind zum Beispiel steuerliche Anreize, die Schaffung neuer Standards und Normen oder Energiekennzeichnungssysteme, die zu einer Verringerung des Endenergieverbrauchs führen. Damit können nun – wie unter anderem von der ASEW mehrfach gefordert – weitere Akteure dazu verpflichtet werden, ihren Beitrag für Energieeffizienz zu leisten.

„Wichtig ist, dass die EU und die Mitgliedsstaaten nun ihre Hausaufgaben machen und zügig klare Regelungen zur Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie entwerfen“, so Vera Litzka. So müsse zum Beispiel festgelegt werden, welche Maßnahme in welcher Höhe anrechenbar ist. Für Deutschland bestehe zudem die besondere Herausforderung, dass die für alle EU-Mitgliedsstaaten gleich hohe Einsparverpflichtung aufgrund der hierzulande bereits in den vergangenen Jahren durchgesetzten Effizienzmaßnahmen vergleichsweise schwieriger zu erreichen sein wird, als in anderen Ländern. Wichtig sei es deshalb diese „early actions“ bei der Berechnung von Effizienzzielen einzubeziehen.

Neben dem Europäischen Parlament wird in den nächsten Wochen auch noch der Europäische Rat dem Entwurf formal zustimmen. Die Mitgliedsstaaten haben danach 18 Monate Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen und gegebenenfalls alternative Maßnahmen zu entwerfen.

 

ASEW-Profil
Die Arbeitsgemeinschaft für sparsame Energie- und Wasserverwendung (ASEW) ist ein Fachverband, dem bundesweit über 270 kommunale Versorgungsunternehmen angehören. Die ASEW wurde 1989 als Arbeitsgemeinschaft im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit dem Ziel gegründet, eine rationelle, sparsame und umweltschonende Energie- und Ressourcenverwendung zu fördern. Die ASEW berät und unterstützt ihre Mitglieder in diesen Bereichen und entwickelt für sie innovative Produkte und Dienstleistungen, die zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen. Das Portfolio der ASEW umfasst Produkte für den Vertrieb, Kundenberatung, Seminare, Informationstage und Qualifizierungsangebote sowie eine Kunden- und Fördermittelberatung.

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