BMWK: Deutschland muss effizienter werden

vom 17.05.2022

Die Energieeffizienz in Deutschland muss erheblich verbessert werden. Eigentlich ist das seit Jahren bekannt, gilt, weithin wenig beachtet, eigentlich neben dem Ausbau erneuerbarer Energieerzeugung als zweite Säule der zukünftigen Energiewelt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) will hier nun mehr Druck machen. Als Grundlage hat das Ministerium einen „Arbeitsplan Energieeffizienz“ veröffentlicht.

Dieser definiert eine Reihe von Maßnahmen, wie nach Einschätzung des BMWK mehr Energie eingespart und die Energieeffizienz erhöht werden kann. Nötig ist dies auch, weil der Krieg Russlands in der Ukraine zu zahlreichen Verwerfungen auf den Energiemärkten geführt oder diese erheblich verstärkt hat. Der Bund will vor allem mit finanziellen Anreizen, gezielter Förderung, aber auch Anpassungen des regulatorischen Rahmens arbeiten.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zufolge setze die Bundesregierung „derzeit alle Hebel in Bewegung, um unabhängiger von russischer Energie zu werden. […] Der günstigste und effizienteste Beitrag zu mehr Unabhängigkeit ist weniger Energieverbrauch. Das ist für den Klimaschutz dringend nötig und es hilft auch, angesichts der horrenden Preisen für die fossilen Energien den Kostendruck zu senken […]. Deshalb arbeiten wir intensiv daran, die Energieeffizienz zu stärken – mit Förderung und Anreizen, mit dem richtigen Rahmen und Informationen.“

Konkret sind unter anderem folgende Maßnahmen angedacht:

  • Die Förderung des Bundes für energieeffiziente Gebäude soll neu ausgerichtet werden. Der Schwerpunkt soll dabei auf der Sanierung bestehender Gebäude und Wohnungen liegen.
  • Vermieter:innen sollen sich künftig an den Heizkosten beteiligen. Konkret geht es um die Aufteilung des CO2-Preises, den Mieter:innen bislang alleine tragen. Der Anteil, den Vermieter:innen hier künftig tragen, soll sich an der Energiebilanz des Gebäudes orientieren. Je schlechter diese ist, desto höher der zu tragende Anteil.
  • Gefördert wird auch der Heizungstausch weg von Öl und Gas hin zu einer Wärmepumpe. Dazu soll ein „Aufbauprogramm Wärmepumpe“ Anreize etwa für die Weiterbildung von Handwerkern geben. Ziel ist, die Zahl neuinstallierter Wärmepumpen bis 2024 auf über 500.000 pro Jahr zu steigern.
  • Wärmenetze sollen mehr und mehr aus erneuerbaren Energien gespeist werden. Der Aus- und Umbau soll gefördert werden; Kommunen sollen ihre Planung in diesem Bereich verbessern.
  • Auch die Erzeugung und Nutzung von grünem Wasserstoff soll verstärkt angegangen werden. Dazu stößt der Bund ein großes europäisches Projekt an, begleitet Energiepartnerschaften und baut die erneuerbaren Energien aus.
  • Ab dem kommenden Jahr sollen striktere Energieeffizienz-Vorgaben für Neubauten greifen, die 2025 verschärft werden. Dies soll vor allem den Gasverbrauch in Neubauten senken.
  • Ab 2024 sollen neue oder sanierte Heizungsanlagen mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien nutzen. Dach-Solaranlagen sollen weitgehend Standard werden. Um das anzustoßen, wird im zweiten Halbjahr das Gebäudeenergiegesetz geändert.

Den gesamten „Arbeitsplan Energieeffizienz“ gibt es auf der BMWK-Webseite.

Die BNetzA hat eine wichtige Entscheidung bezüglich Rückstellungen bei Gasnetz-Stilllegungen getroffen.