Das „Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus“ ist in Kraft getreten. Das Bundeswirtschaftsministerium würdigte dies als einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der Energiewende. Der neue Rechtsrahmen gewährleiste, dass der Netzausbau zügig vorangebracht werde.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verwies, auf sein vor einem Jahr gegebenes Versprechen, den Netzausbau zur Chefsache zu machen. Und: „Wir haben geliefert“. Alle auf dem Netzgipfel gemeinsam vereinbarten Punkte für die Novelle seien mit dem Gesetz umgesetzt.
Das Netzausbau-Beschleunigungsgesetz vereinfacht die Verfahren für die Optimierung, die Verstärkung und den Bau von Stromleitungen und erlaubt deren Beschleunigung. Parallel wurden weitere Detailregelungen des Energierechts angepasst. Darunter fällt auch die Neuregelung des Netzengpassmanagements, das künftig effizienter und kostengünstiger durchgeführt werden soll.