Der Tankrabatt ist seit Ende Juni Geschichte. Ziel war es, durch die Absenkung der Mineralölsteuer die Folgen der Sperrung der Straße von Hormus, sprich die Verteuerung von Mineralöl, für Verbrauch zu dämpfen. Doch das hat nach Ansicht des ifo-Instituts nur teilweise gewirkt.
Wie das Institut berechnete, ergibt sich etwa bei Diesel bis inklusive 25. Juni nur eine Weitergabe von durchschnittlich 12 Cent pro Liter. Das wäre deutlich weniger als die 16,7 Cent, um die die Steuer gesenkt wurde.
Mit Auslaufen des Tankrabatts sei nun wieder mit steigenden Kraftstoffpreisen zu rechnen. Dennoch ist das Ende der Maßnahme nach Ansicht der ifo-Forscher richtig, denn mit Kosten von 1,6 Milliarden sei diese teuer gewesen.
Die Ergebnisse des Ifo stehen Aussagen des Mineralölwirtschaftsverbands en2x entgegen, der stets betont hat, der Steuerrabatt werde vollständig weitergegeben. Eine vor knapp zwei Wochen veröffentlichte Untersuchung der Monopolkommission war allerdings ebenfalls zum Ergebnis gekommen, dass der Rabatt nicht vollständig weitergegeben wurde.
Nach dem Ende des Tankrabatts will die Politik nun indes nicht untätig bleiben. Das Saarland hat eine Bundesratsinitiative eingebracht, die zur Einführung eines Spritpreisdeckels nach dem Vorbild des Großherzogtums Luxemburg führen soll. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, habe der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates den Weg hierhin bereits freigemacht.
