Die US-Umweltbehörde EPA will eine zentrale wissenschaftliche Einschätzung zu den Gefahren von Treibhausgasen aufheben. Wie EPA-Chef Lee Zeldin im konservativen Podcast „Ruthless“ erklärte, werde er die nötigen Schritte einleiten, um die Gefährdungsfeststellung („endangerment finding“) formell zurückzunehmen. Laut Zeldin handele es sich bei diesen Plänen um die „größte Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der Vereinigten Staaten“.
Beim „endangerment finding“ handelt es sich um eine wissenschaftliche Feststellung der EPA aus der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama. Demnach stellen Treibhausgase eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und das Wohlergehen dar. Die Feststellung bildet zudem die rechtliche Grundlage für viele Klimaschutzmaßnahmen in den USA.
Dass es möglicherweise weniger um Deregulierung zur Entfesselung einer gebundenen Wirtschaft geht, zeigt eine weitere Aussage des EPA-Chefs: Es sei dies ein „Dolchstoß ins Herz der Klimawandel-Religion“.
Wie unter anderem das US-Portal Axios berichtete, warnen Kritiker, dass diese Pläne bestehende Klimaschutzvorgaben gefährden. Beobachter rechnen demnach mit juristischen Auseinandersetzungen.
Zeldin rechtfertigte die Pläne mit wirtschaftlichen Argumenten und Kritik an der damaligen wissenschaftlichen Grundlage. Er verwies auf technologische Fortschritte und betonte, Klimaschutz müsse mit wirtschaftlichem Wachstum vereinbar sein.
