Klima: 2-Grad-Marke erstmals überschritten
1,5 Grad ist eine fast schon magische Marke: Um diese sollte die Durchschnittstemperatur unserer Zeit maximal steigen, soll der Planet langfristig habitabel bleiben. Damit ist es ein deutliches Warnzeichen, was am 17. November passierte: Erstmals war es auf der Erde zwei Grad heißer als zu Beginn der Industrialisierung. Klimaforscher beunruhigt das durchaus, auch wenn sie […]
Haushalt III: TenneT-Übernahme weiterhin aktuell
Das Bundeswirtschaftsministerium will den im niederländischen Staatsbesitz befindlichen Übertragungsnetzbetreiber TenneT weiterhin übernehmen. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe daran nichts geändert. Wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte, verfolge der Bund weiterhin die Absicht, TenneT in das Eigentum des Bundes zu überführen. „Die seit Monaten intensiv geführten Verhandlungen sind – trotz sehr weit […]
Haushalt II: Klimaschutzmaßnahmen auf der Kippe
Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung kurz vor Jahresende eine schwere Aufgabe gestellt. Denn durch die nun wegfallenden Kreditermächtigungen klafft in den Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre ein immer größer werdendes Loch. Von den nun eventuell nötig werdenden Kürzungen wird wohl auch der Klimaschutz kaum verschont bleiben. Denn im Zentrum aller Diskussionen steht letztlich der Klima- […]
Haushalt I: Verlängerung der Preisbremsen wackelt
Kürzlich erst hat der Bundestag die Verlängerung der Preisbremsen für Strom, Erdgas und Wärme beschlossen. Doch das war vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt 2021. Mit dem faktischen Verbot von ausßerhalb des regulären Haushaltes und damit an der Schuldenbremse des Grundgesetzes vorbei geführten Fonds und Sondervermögen klafft ein immer größeres Haushaltsloch im Bundesetat. Das […]
Methan: EU macht Vorgaben für Energiesektor
Die EU hat schon vor einiger Zeit zugesagt, den Methanausstoß bis 2030 um 30 Prozent (bezogen auf das Jahr 2020) zu senken. Allerdings gibt es dafür bislang noch kein stehendes Regelwerk. Zumindest für den Energiesektor wird sich das bald ändern. Das Europaparlament und der Ministerrat haben sich auf einen Kompromiss zur EU-Methanverordnung geeinigt. Demnach sollen die […]
Energieeffizienz-Netzwerke: Bilanz des 2. Bochumer EEN
Neun Bochumer Unternehmen hatten sich vor rund drei Jahren im 2. Energieeffizienz-Netzwerk zusammengeschlossen, um die Energieeffizienz in ihren Betrieben zu steigern und Treibhausgasemissionen zu senken. Auf der Abschlussveranstaltung bei den Stadtwerken Bochum zogen die Teilnehmer Bilanz. Über alle Unternehmen hinweg werden fortan jedes Jahr 2.330.000 Kilowattstunden Strom eingespart und somit jährlich rund 711 Tonnen CO2 […]
Neue Fristen für Preisbremsen & niedrigere Mehrwertsteuer
Der Bundestag hat die staatlichen Gas- und Strompreisbremsen über den Jahreswechsel hinaus verlängert. Die eigentlich Ende des Jahres auslaufende Regelung wurde bis zum 31. März 2024 verlängert. Eigentlich wollte die Bundesregierung die Regelung sogar bis Ende April 2024 gelten lassen. Der Grund für die Verkürzung ist vermutlich eine Aussage der EU-Kommission. Diese muss die Verlängerung beihilferechtlich genehmigen. Und aus […]
Wasserstoff: Grobstruktur des Kernnetzes steht
Die Bundesregierung hat das Gesetz zum Wasserstoff-Kernnetz verabschiedet. Für die wichtigsten Verbindungen eines künftigen deutschen Wasserstoffnetzes plant das Bundeswirtschaftsministerium mit einer Leitungslänge von 9.700 Kilometern. Bei der Vorstellung der Pläne sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, die künftigen Wasserstoffleitungen seien so etwas wie die Bundesautobahnen für Wasserstoff. Das Wasserstoffnetz wird dabei bewusst überdimensioniert ausgelegt; es hat eine Ausspeisungskapazität […]
Verfassungsrichter schieben Schattenhaushalt Riegel vor
Das Bundesverfassungsgericht hat den Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Das hat massive Auswirkungen auf die Finanzplanung der Bundesregierung, speziell auch im Bereich Klimaschutz. Denn der besagte Nachtragshaushalt hat bereits genehmigte, aber für den eigentlichen Zweck (Coronafolgenmilderung) nicht mehr benötigte Kreditgenehmigungen umgewidmet und in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verschoben. Der Vorteil für die Bundesregierung: Diese […]
Nachhaltigkeits-Workshop
